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   BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 710/97   

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https://dejure.org/1998,38370
BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 710/97 (https://dejure.org/1998,38370)
BAG, Entscheidung vom 16.09.1998 - 5 AZR 710/97 (https://dejure.org/1998,38370)
BAG, Entscheidung vom 16. September 1998 - 5 AZR 710/97 (https://dejure.org/1998,38370)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 16.04.1997 - 10 AZR 705/96

    Betriebliche Übung - Betriebsrentner

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 710/97
    In welcher Form dies geschieht, ist nicht entscheidend; erforderlich ist jedoch, daß der Vorbehalt klar und unmißverständlich kundgetan wird (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BAG Urteil vom 16. April 1997 -10 AZR 705/96 - AP Nr. 53 zu § 242 BGB Betriebliche Übung, zu II 1 a der Gründe, mit weiteren Nachweisen).

    Zu beurteilen ist, ob das Landesarbeitsgericht anhand der von ihm festgestellten Umstände des Einzelfalls (§ 561 Abs. 2 ZPO) zu einem zutreffenden Auslegungsergebnis gelangt ist (vgl. BAG Urteil vom 16. April 1997, aaO, zu II 1 b der Gründe, mit weiteren Nachweisen).

  • BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 598/97

    Anspruch auf Gehaltserhöhung aus betrieblicher Übung

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 710/97
    Parallelverfahren zu BAG Urteil vom 16. September 1998 - 5 AZR 598/97 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen .
  • BAG, 13.08.1980 - 5 AZR 325/78

    Auszahlung einer Zulage zum Lohn durch Arbeitgeber in Erfüllung einer unwirksamen

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 710/97
    a) Betriebsvereinbarungen sind nach den für die Tarifauslegung geltenden Grundsätzen auszulegen (BAG Beschluß vom 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - AP Nr. 2 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung, zu II 2 b der Gründe, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 13.10.1987 - 1 ABR 51/86

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 710/97
    a) Betriebsvereinbarungen sind nach den für die Tarifauslegung geltenden Grundsätzen auszulegen (BAG Beschluß vom 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - AP Nr. 2 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung, zu II 2 b der Gründe, mit weiteren Nachweisen).
  • LAG Hamm, 27.10.1997 - 17 (12) Sa 290/97

    Berufsschullehrer im Ersatzschuldienst ; Anspruch auf Anhebung des

    Auszug aus BAG, 16.09.1998 - 5 AZR 710/97
    hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16. September 1998 durch den Vorsitzenden Richter Griebeling, die Richter Dr. Reinecke und Kreft sowie durch die ehrenamtlichen Richter Dr. Müller und Buschmann für Recht erkannt: 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27. Oktober 1997 - 17 (12) Sa 290/97 - wird zurückgewiesen.
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